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06.01.2020, 09:38 Uhr
Die FWG/CDU-Fraktion Kirtorf beschäftigte sich mit dem Haushaltes 2020
Kirtorfer Höfe, örtliche Infrastruktur und Dorfentwicklung stehen im Vordergrund
Die FWG/CDU-Fraktion Kirtorf traf sich am vergangenen Montag, um den zuvor in der Stadtverordnetenversammlung und in den Gremien vorgestellten Entwurf des Haushaltes 2020 zu beraten.
Zur Einleitung berichteten die Fraktionsmitglieder 1. Stadtrat Karl-Heinrich Laudon sowie Projektleiter Kirtorfer Höfe, Karsten Jost, zunächst über den derzeitigen Stand des Projektes Kirtorfer Höfe. Nach langwierigen Verhandlungen zwischen unterschiedlichen Ämtern kann positiv berichtet werden, dass die Umsetzung des Gesamtvorhabens im Frühjahr 2020 voranschreiten und mit dem Bau des Ärztehauses im II. Quartal 2020 begonnen werden soll. Für die Fraktion ist dies ein positives Signal und unterstreicht deren Prioritäten, die Infrastruktur in Kirtorf und Ortsteilen zu stärken und somit Kirtorf für die Bürger attraktiv zu machen. Dem Bericht folgten nun eigene Anträge der Fraktion für den Haushalt 2020, mit dem Sitzungsbeschluss den Haushalt 2020 sowie den Haushalt der Stadtwerke zu erweitern. Die Abstimmung zu den Beschlüssen erfolgt in der kommenden Stadtverordnetenversammlung. Wasserversorgungsnetz A-G-W Die große Anzahl an Wasserrohrbrüchen im Herbst 2019 hat deutlich gemacht, dass das Wasserversorgungsnetz in den Bereichen Arnshain, Gleimenhain, und Wahlen dringendst erneuert werden muss. Hierzu hat die FWG/CDU Fraktion den Antrag eingebracht, von 2020 bis 2022 jährlich 800.000 €, also insgesamt 2,4Mio €, im Investitionshaushalt des Eigenbetriebes Stadtwerke einzuplanen. Weiterhin wird der Magistrat der Stadt Kirtorf beauftragt, das Gutachten von 2015 fortschreiben zu lassen (dazu sollen 20.000 € im Haushalt der Stadtwerke eingeplant werden) und der Stadtverordnetenversammlung bis Juni 2020 ein Konzept zur Umsetzung und Finanzierung der Maßnahme vorzulegen. Die Fraktion unterstreicht hiermit, das Vorhaben nicht weiter auf die lange Bank zu schieben und bis zur Genehmigung keine Zeit zu verlieren. Die Umsetzung kann mit diesen eingeplanten 800.000 € in 2020 somit schnell gestartet werden. In diesem Projekt müssen alle nötigen Fördermittel aus dem Klimaschutzprogramm des Bundes und des Landes Hessen sowie sonstige kommunalen Investitionsprogramme genutzt werden, um die Abwassergebühren für die Bürger verträglich zu halten. Dorfmitte Wahlen Für die Dorfentwicklung im Ortsteil Wahlen, fordert die Fraktion eine Einstellung von 10.000€ in den städtischen Haushalt 2020. Dieser Betrag soll der Durchführung eines Ideenwettbewerbes für die zukünftige Gestaltung bzw. Bebauung der Dorfmitte dienen. Die Fraktion will somit nach dem Abriss der Gebäude, der in der ersten Jahreshälfte 2020 vonstatten gehen dürfte, ein Zeichen setzen, um mit der Neugestaltung im Jahr 2021 beginnen zu können. Infrastruktur mit Umweltaspekt In Diesem Zusammenhang beantragt die FWG/CDU-Fraktion einen Betrag i.H.v. 10.000 € für den Haushalt 2020 sowie einen Landeszuschuss von 7.500€ für eine Fuß- und Radwegeanalyse. In Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie dem zuständigen hessischen Finanzministerium sind Radwegeplanungen an Bundes-, Landes – und Kreisstraßen bei Bedarf zu entwickeln. Immer mehr Menschen bewegen sich mit dem Fahrrad. Das entlastet das Straßennetz und schont die Umwelt. Um diesen Trend weiter zu fördern sollte auch die Stadt Kirtorf das Verkehrsmittel Fahrrad weiter im Fokus haben. Das Land Hessen fördert die Nahmobilität durch Mittel für Investitions– und Planungskosten. Gefördert werden u.a. Projekte für die Mobilität zu Fuß und mit dem Fahrrad. Für die FWG/CDU Fraktion Kirtorf, Ralf Völzing, Fraktionsvorsitzender und Timo Klos, Pressesprecher.

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